Allgemeine Geschäftsbedingungen der ECM Datensysteme GmbH

I. Geltungsbereich

Sämtlichen Lieferungen und Leistungen der ECM Datensysteme GmbH (ECM) liegen die nachfolgenden Geschäftsbedingungen zugrunde. Auch ohne ausdrücklichen Widerspruch der ECM werden anderslautende Vertrags- und Einkaufsbedingungen des Kunden selbst im Falle unserer Lieferung nicht Vertragsbestandteil.

II. Vertragsschluß

Unsere Angebote sind freibleibend. Bestellungen und Aufträge sowie etwaige besondere Zusicherungen müssen schriftlich erteilt werden und bedürfen zum Vertragsschluß der schriftlichen Bestätigung der ECM.

III. Lieferung

Sämtliche dem Kunden übermittelte oder vereinbarte Lieferdaten gelten als Richtwerte und sind nur dann verbindlich, wenn sie schriftlich als verbindlich bezeichnet worden sind.

IV. Software

  1. ECM gewährt dem Besteller/Käufer ein nicht übertragbares und nicht ausschließliches Recht, die erworbene ECM-Software zum internen Gebrauch mit den Produkten, für die die Software geliefert wird, zu nutzen. Das gleiche gilt für die dazugehörende Dokumentation einschließlich der Kopien und nachträglichen Ergänzungen. Alle sonstigen Rechte an der Software und an der Dokumentation einschließlich der Kopien und nachträglichen Ergänzungen bleiben bei der ECM.
  2. Der Besteller/Käufer hat sicherzustellen, daß die gelieferte Software und Dokumentation sowie etwaige Ergänzungen ohne die vorherige Zustimmung von ECM Dritten nicht zugänglich sind. Kopien dürfen grundsätzlich nur für Archivzwecke, als Ersatz oder zur Fehlersuche angefertigt werden. Abs. 1 gilt entsprechend. Die Überlassung von Quelltexten ist nicht vorgesehen und bedarf im Ausnahmefall einer besonderen schriftlichen Vereinbarung.
  3. Der Besteller/Käufer verpflichtet sich, den im Original enthaltenen Hinweis auf Urheberrechtschutz, beispielsweise Copyright-Vermerke und andere Rechtsvorbehalte, auch auf anzufertigenden Kopien anzubringen.

V. Preise

  1. Die Berechnung erfolgt zu den am Tage der Lieferung geltenden Preisen, sofern hierüber keine besondere Vereinbarung getroffen wurde. Die Mehrwertsteuer wird in der am Tage der Lieferung bzw. Rechnungslegung gesetzlich vorgeschriebenen Höhe zusätzlich berechnet.
  2. Die Preise verstehen sich, soweit nicht anders angegeben, frei Bliedersdorf und ohne Verpackung.

VI. Zahlung

  1.  Unsere Rechnungen sind innerhalb von 30 Tagen ab Rechnungsdatum zahlbar. Wir können jedoch die Lieferung auch von sofortiger Zahlung abhängig machen.
  2. Bei Zahlungsverzug des Käufers sind wir berechtigt, Zinsen in Höhe von 2 % über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank, mindestens jedoch 6 % pro Jahr zu berechnen.
  3. Wir behalten uns vor, über die Hereinnahme von Schecks von Fall zu Fall zu entscheiden. Sie erfolgt nur zahlungshalber. Die Gutschrift erfolgt nur unter üblichem Vorbehalt.

VII. Eigentumsvorbehalt

Die Ware bleibt unser Eigentum bis zur Bezahlung sämtlicher auch künftig entstehender Forderungen aus unserer Geschäftsverbindung mit dem Käufer. Hierzu gehören auch bedingte Forderungen.

VIII. Verpackung und Versand

  1. Die Verpackung erfolgt nach fach- und handelsüblichen Gesichtspunkten.
  2. Soweit der Käufer eine besondere Versandart ausdrücklich wünscht, behalten wir uns vor, ihm die uns etwa entstehenden Mehrkosten zu berechnen.

IX. Gefahrenübergang<